Corona im SAW-Land

Regeln, Änderungen, Vorschriften: Alles wichtige rund um die Corora-Krise im Land
Donnerstag, 26. März 2020

Verbraucherzentrale schaltet extra Hotline wegen Coronavirus

Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt hat auf die vielen Anfragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus reagiert und eine Hotline geschaltet. Grund sind unter anderem die vielen abgesagten Veranstaltungen. Den Artikel dazu findet ihr hier.

Einreisestopp für Saisonarbeiter

Um die Coronavirus-Ausbreitung zu bremsen, hat das Bundesinnenministerium ein Einreiseverbot für Saisonarbeiter angeordnet. Erntehelfern und anderen Saison-Arbeitskräften werde von Mittwoch, 25. März, um 17 Uhr an im Rahmen der bestehenden Grenzkontrollen die Einreise verweigert. Der Präsident des Bauernverbands Sachsen-Anhalt Olaf Feuerborn sagt im radio SAW-Interview, dass nun bis zu 4000 Erntehelfer auf den Spargelfeldern, bei der Aussaat von Salat und Gemüse oder auch beim Hopfenanbau fehlten. Wenn da jetzt nicht passiere, fehlten später im Jahr regionale Produkte in den Supermarktregalen. Feuerborn hofft nun auf Freiwillige aus dem SAW-Land, bezweifelt aber dass sich genügend melden.

Was ändert sich akut?

Sachsen-Anhalter müssen sich auf Einlasskontrollen bei Supermärkten, Drogerien, Post, Bank und Baumarkt einstellen. Die neue Landesverordnung schreibt eine Höchstzahl an Kunden im Geschäft vor. Demnach müssen die Läden mit Einlasskontrollen sicherstellen, dass sich nie mehr als ein Kunde je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche im Markt aufhält. Damit soll der allgemein geltende Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in den Geschäften gewährleistet werden, um das Ansteckungsrisiko mit dem neuartigen Coronavirus zu minimieren. Die Läden sind zudem angehalten, Warteschlangen, etwa an den Kassen, möglichst kurz zu halten.

Wie weit reicht meine Bewegungsfreiheit?

Bis zum 5. April gelten die neu erlassenen weitgehenden Kontaktsperren. Das heißt, die Sachsen-Anhalter dürfen sich im Freien nur mit einer Person bewegen, die nicht mit ihnen unter einem Dach lebt. Zudem ist es nur noch aus triftigen Gründen erlaubt, die eigene Wohnung zu verlassen: Einkäufe, dringende Arztbesuche sowie besondere familiäre Anlässe zählen ebenso darunter wie Spaziergänge und Sport an der frischen Luft.

Dabei sei es durchaus zulässig, auf direktem Wege auch etwas entfernte Parks und Ausflugsziele anzusteuern, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums. Das sollte mit Augenmaß passieren. «Wer in Wittenberg wohnt, kann ins Wörlitzer Gartenreich fahren, aber von Zeitz möglichst bitte nicht an den Arendsee», nannte sie Beispiele. Ministerin Grimm-Benne betonte, dass der Aufenthalt im eigenen Kleingarten ebenso erwünscht ist wie Grabpflege auf dem Friedhof.

Was ändert sich für Familien?

Ab jetzt können mehr Eltern die Notbetreuung in den geschlossenen Kitas und Schulen in Anspruch nehmen. So ist eine Notbetreuung jetzt auch möglich, wenn nur ein Elternteil in einem medizinischen, pharmazeutischen oder veterinärmedizinischen Beruf arbeitet. Ansonsten gilt wie bisher, dass nur Familien auf die Notbetreuung zugreifen können, bei denen beide Eltern in unverzichtbaren Berufen arbeiten. Zudem hat die Landesregierung entschieden, die Kitas und Schulen eine Woche länger als bisher geschlossen zu lassen. Sie sollen frühestens am 20. April wieder öffnen. Begründung: Solange gelten auch die Schließungsanordnungen für Läden, Bars, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie Friseure.

Was passiert, wenn ich gegen die Regeln verstoße?

Verstöße gegen die Verordnung werden als Straftat eingestuft. Das Gesetz sieht Geldstrafen und bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe vor. Beispiele sind Treffen in freien und geschlossenen Räumen zu sogenannten Corona-Partys. Bisher berichteten Polizei und Ordnungsamt jedoch, dass die meisten Menschen einsichtig und vernünftig auf Aufforderungen und Hinweise reagierten.

Wie will Sachsen-Anhalt finanziell helfen?

Schon von Montag (30.03.) an sollen Betriebe beim Land Anträge stellen können, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind. Zunächst sollen Formulare im Netz bereit gestellt werden, die ausgefüllt werden können. Schrittweise soll die Beantragung komplett online möglich sein. Das Land plant sowohl Soforthilfen, die vor allem Solo-Selbstständigen sowie kleinen und mittelständischen Betrieben zugute kommen sollen. Zudem versicherte Ministerpräsident Haseloff erneut, dass das Land auch für Schäden aufkommen wird, die durch die angeordneten Schließungen von Läden und Einrichtungen entstehen.

Wie genau die wirtschaftlichen Hilfen aussehen, will das Land am Donnerstag vorstellen. Die Regierung hat sich nur wenige Tage nach Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 dafür entschieden, den Etat um 500 Millionen Euro aufzustocken, um auf die Corona-Pandemie reagieren zu können. Schon kommende Woche soll der Landtag einen Nachtragshaushalt in Höhe von 500 Millionen Euro beschließen, wie Finanzminister Michael Richter (CDU) ankündigte.

+++++

Halle stellt Urlaubsrückkehrer unter Quarantäne

Die Stadt Halle stellt alle Urlaubsrückkehrer der vergangenen zwei Wochen unter Quarantäne. Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzuschränken tritt ab Sonntag eine neue Allgemeinverfügung in Kraft. Demnach sind alle Menschen, die sich in den vergangenen 14 Tagen im Ausland aufgehalten haben, verpflichtet ihre Wohnungen nicht mehr zu verlassen.Das gilt auch für Personen, die innerhalb der letzten 14 tagen engen Kontakt zu einem mittlerweile Corona-Infizierten hatten.

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand sagte dazu: "Diesen Personen ist zudem untersagt den öffentlichen Personennahverkehr in Halle zu nutzen. Wer innerhalb der angeordneten Quarantänezeit eine medizinische Behandlung benötigt, ist verpflichtet den Rettungsdienst über die angeordnete Quarantäne zu informieren."

Die betroffenen Urlaubsrückkehrer sind außerdem verpflichtet sich unverzüglich bei der Stadt zu melden, so Wiegand. Telefonisch unter 0345/221-3238 oder per Mail: corona@halle.de

Fast 600 Corona-Fälle in  Sachsen-Anhalt - 113 Genesene

In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der bestätigten Corona-Infizierten laut Sozialministerium bis Samstagvormittag auf 594 gestiegen. Im Vergleich zum Freitagnachmittag sei das ein Plus von 33 nachgewiesenen Fällen, teilte das Ministerium am Freitagmittag in Magdeburg mit. In Krankenhäusern würden nach den aktuellen Erkenntnissen 51 Menschen behandelt. Zehn von ihnen hätten schwere Krankheitsverläufe. Bislang sind zwei Todesfälle im Zusammenhang mit dem Sars-CoV-2-Virus bestätigt, in beiden Fällen wurde das aber nicht als Todesursache angenommen.

Von den 594 infizierten Menschen könnten bereits 113 als genesen eingeschätzt werden. Angaben zur Genesung seien aber nicht meldepflichtig. Den Schätzungen liege eine Formel zugrunde, in der leichte und schwere Krankheitsverläufe mit unterschiedlichen Genesungszeiten berücksichtigt würden.

Corona-Fall in Zentraler Anlaufstelle für Asylbewerber - Quarantäne

In Sachsen-Anhalts Zentraler Anlaufstelle für Asylbewerber gibt es einen Coronafall - deshalb steht die Einrichtung in Halberstadt von sofort an für zwei Wochen unter Quarantäne. Es seien 848 Bewohner von den Maßnahmen betroffen, teilte das Landesverwaltungsamt am Freitag in Halle mit. «Verpflegung und Versorgung ist gesichert», sagte eine Sprecherin. Neuzugänge, von denen es derzeit nur wenige gebe, würden an anderen Orten untergebracht.

Die positiv getestete Person befinde sich derzeit in Halle in Quarantäne, hieß es weiter. Dabei gehe es um einen 27-Jährigen, der seit 18 Monaten in Sachsen-Anhalt sei. Zudem seien 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Quarantänemaßnahmen betroffen.

Polizei löst verbotene Feier  in Haldensleben auf

 In Haldensleben haben mehrere Leute gegen die Regeln zur Bekämpfung des Coronavirus verstoßen und gemeinsam gefeiert. Die Polizei löste die Feier in einer Wohnung am Donnerstag auf und leitete Strafverfahren gegen den 56 Jahre alten Wohnungsinhaber sowie einen 41-Jährigen ein, hieß es in einer Mitteilung vom Freitag. Bei der Überprüfung hatte sich herausgestellt, dass in der Wohnung schon in der Nacht zuvor gefeiert worden war. Zwei weitere Männer wurden aus der Wohnung gewiesen.

Die Polizei wies darauf hin, dass solche Verstöße kein Kavaliersdelikt sind oder Ausdruck zivilen Ungehorsams, «sondern schlichter Egoismus und eine Gefährdung der Gesundheit anderer».

 

+++++

Bund und Länder haben sich am Sonntag, 22. März, auf folgende Regeln geeinigt:  

1. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

2. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

3. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

4. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.

5. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.

6. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

8. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.

9. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.

Hier die Links zu den Verordnungen der Bundesländer:

Sachsen-Anhalt

Niedersachsen

Thüringen

Sachsen

Brandenburg

 

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

Städte, Kommunen und Kreise informieren auf ihren Internetseiten:

Dessau-Roßlau

Halle

Magdeburg

Kreis Wittenberg

Kreis Anhalt-Bitterfeld

Salzlandkreis

Kreis Stendal

Altmarkkreis Salzwedel

Bördekreis

Jerichower Land

Burgenlandkreis

Saalekreis

Kreis Mansfeld-Südharz

Kreis Harz

 

Weitere Kommunen: 

Stendal

Gardelegen

Salzwedel

Genthin

Haldensleben 

Hohe Börde

Oschersleben

Halberstadt

Wernigerode

Wittenberg

Köthen

Bernburg

Naumburg

Sangerhausen

Leipzig

Braunschweig

Wolfsburg

Goslar

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Weitere Meldungen

Sonntags und feiertags dürfen Läden öffnen

Das Landesverwaltungsamt von Sachsen-Anhalt erlaubt Öffnungszeiten zwischen 12 und 18 Uhr. Das gilt bis einschließlich 19. April. Ausgenommen sind der Karfreitag, der Ostersonntag und der Ostermontag. Von der Regelung betroffen: Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken und Sparkassen, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Filialen der Deutschen Post AG, Zeitungs- und Zeitschriftenhandel, Lebensmittelhandel im Reisegewerbe, Reinigungen und Waschsalons. In Einkaufszentren und Kaufhäusern ist eine Öffnung nur für die vorgenannten Bereiche erlaubt. Von vielen Supermarktketten heißt es, dass sie ihre Filialen geschlossen halten, um den Mitarbeitern eine Pause zu gönnen.   

 

Sachsen-Anhalt legt Sofortprogramm für Solo-Selbstständige auf

Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter (CDU) hat angesichts der Corona-Krise Soforthilfen des Landes für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer zugesagt. Zudem werde das Land die Hilfen flankieren, die der Bund am kommenden Mittwoch verabschieden will, heißt es in seiner zu Protokoll gegebenen Rede zur Verabschiedung des Haushalts am Freitag. Darüber hinaus könne mit Bürgschaften in Höhe von bis zu 1,9 Milliarden Euro geholfen werden. «Und natürlich wird das Land gesetzlich geschuldete Entschädigungsleistungen auszahlen.»

 

400 Euro monatliche Soforthilfe für Künstler in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt will seinen Künstlern mit einem Soforthilfeprogramm durch die Corona-Krise helfen. «Der Kulturbereich liegt momentan nahezu komplett brach», sagte Kulturminister Rainer Robra (CDU). Für die Betroffenen bedeute das in der Regel einen kompletten Einnahmeverlust. «Für diese Menschen bieten wir unbürokratisch und unkompliziert eine erste Soforthilfe an».

Musiker, Schauspieler, bildende Künstler und Schriftsteller können demnach eine Soforthilfe von 400 Euro pro Person und Monat beantragen. Außerdem stellte das Ministerium flexible Hilfen für geförderte Projekte in Aussicht, die wegen der Pandemie abgesagt wurden oder werden. Betroffene sollen sich frühzeitig beim Landesverwaltungsamt melden.

Landesamt beantwortet Fragen zum Arbeitsschutz

Fragen zum Thema Arbeitsschutz während der Corona-Krise werden ab sofort an einer speziellen Hotline beantwortet, die der Fachbereich Arbeitsschutz des Landesamt für Verbraucherschutz in Dessau geschaltet hat. Unter der Telefonnummer 0340 6501-222 können sich Arbeitgeber, Beschäftigte und andere betriebliche Akteure von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 20 Uhr sowie samstags und sonntags in der Zeit von 10 bis 18 Uhr zu arbeitsschutzrechtlichen Themen sowie Fragen zum Medizinprodukterecht und zum technischen Verbraucherschutz beraten lassen. 

Weitere Infos hier.

E-Revier der Polizei

In Zeiten des Coronavirus haben die Sachsen-Anhalter weiterhin die Chance, Anzeige zu erstatten - und zwar online. So werde die Ansteckungsgefahr verringert, heißt es in einer Mitteilung. Zur Online-Anzeige.

Arbeitsagenturen geschlossen

Die Jobcenter (gemeinsame Einrichtungen), Arbeitsagenturen und Familienkassen konzentrieren sich in der aktuellen Lage darauf, Geldleistungen wie Arbeitslosengeld I und II, Kurzarbeitergeld, Kindergeld und Kinderzuschlag sowie alle weiteren Leistungen auszuzahlen.

Um dies zu gewährleisten, um die Gesundheit aller zu schützen und um die Pandemie einzudämmen, gibt es ab Mittwoch, 18.03.2020, keinen offenen Kundenzugang in unsere Gebäude mehr.

Wichtige Info für alle Kunden:

  • Sie müssen einen vereinbarten Termin NICHT absagen, weder telefonisch noch per Mail. Es gibt keine Nachteile. Es gibt keine Rechtsfolgen und Sanktionen.
  • Gesetzte Fristen werden vorerst ausgesetzt.
  • Die Kunden erhalten rechtzeitig eine Nachricht, wenn sich diese Regelungen ändern.
  • Die Auszahlung der Geldleistung ist sichergestellt.

Alles weitere hier.

Auswirkungen auf den Verkehr

Etliche Verkehrsbetriebe lassen in ihren Bussen und Bahnen die Vordertüren geschlossen, u.a. ist das in Magdeburg, Halle, Leipzig, im Harz und in der Region Braunschweig-Wolfsburg-Gifhorn der Fall. Teilweise sind die ersten Sitzreihen gesperrt, um die Fahrer zu schützen. Diese verkaufen auch keine Tickets mehr. Um die Fahrgäste zu schützen, müssen sie die Öffner nicht mehr bedienen – die Türen in Bussen und Bahnen öffnen automatisch. Und: teilweise gelten die Ferienfahrpläne.

Alle Infos gibt's hier

Infos der Leipziger Verkehrsbetriebe 

Infos der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

Änderungen bei der Bahn

Das Land Sachsen-Anhalt und die Eisenbahnunternehmen stellen um auf Krisenmodus. Eingerichtet werden soll ein möglichst stabiler Grundfahrplan mit reduziertem, aber verlässlichem Angebot. Die Änderungen treten zum 1. April in Kraft; einzelne Maßnahmen werden bereits zum 23. März umgesetzt.

Infos dazu hier

Sonstige Einschränkungen im Zugverkehr.

 

Live-Informationen zum Corona-Virus